Sahel (Mali, Niger)
Die Sahelzone – mit den Staaten Burkina Faso, Niger, Mali, Mauretanien und Tschad – leidet unter verschiedenen Konflikten, deren Auswirkungen weit über die Region hinausgehen. Aktuell gibt es dort sechs internationale Einsätze, das ZIF sekundiert in vier von ihnen.
Die Krise der Sahelzone
Die Länder der Sahelzone gehören seit langem zu den ärmsten der Welt. Sie befinden sich in einem Teufelskreis aus hohem Bevölkerungszuwachs, Konflikten um Zugang zu Wasser und Acker- bzw. Weideland, Klimawandel, Spannungen zwischen ethnischen Gruppen, ineffektiven Sicherheitskräften und schwachen staatlichen Strukturen. Verschärft wird die Situation durch das Anwachsen der Anzahl und Stärke radikaler islamistischer Gruppen.
©ZIF, Maximilan Schoppa
Die Situation eskalierte im Jahr 2015. Seit diesem Jahr hat sich die Anzahl der Angriffe in der Region jedes Jahr verdoppelt, 2019 gab es über 700 solcher Gewalttaten mit über 4.000 Toten. Aus Angst vor Gewalt sind über eine Million Menschen in der Region auf der Flucht. Diese Krise gefährdet nicht nur die Sicherheit der Staaten in der Region, sondern auch in Nordafrika und schlussendlich in Europa.
Die internationale Reaktion: sechs Friedenseinsätze
Zur Stabilisierung der Sahelzone haben internationale Organisationen sechs Friedenseinsätze von sehr unterschiedlicher Größe und Aufgabenspektrum entsandt: Zusammengenommen erreichen sie eine Personalstärke von rund 26.000.
1.) MINUSMA
- Entsender: UN
- Einsatzgebiet: Mali
- Beginn: seit 2013
- Personalstärke: 15.000
- Jahresbudget in Millionen: 1.110
2.) EUTM Mali
- Entsender: EU
- Einsatzgebiet: Mali
- Beginn: seit 2013
- Personalstärke: 745
- Jahresbudget in Millionen: 30
3.) EUCAP Sahel Mali
- Entsender: EU
- Einsatzgebiet: Mali
- Beginn: seit 2015
- Personalstärke: 140
- Jahresbudget in Millionen: 33.5
4.) EUCAP Sahel Niger
- Entsender: EU
- Einsatzgebiet: Niger
- Beginn: seit 2012
- Personalstärke: 200
- Jahresbudget in Millionen: 31.7
5.) G5-Sahel Joint Force
- Entsender: G5-Sahel
- Einsatzgebiet: G5-Sahel Staaten
- Beginn: seit 2017
- Personalstärke: 5.000
- Jahresbudget in Millionen: n.n.
6.) Operation Barkhane
- Entsender: Frankreich
- Einsatzgebiet: Sahelzone
- Beginn: seit 2014
- Personalstärke: 5.100
- Jahresbudget in Millionen: n.n.
Stand März 2020
Sechs internationale Friedenseinsätze in der Sahelzone:
1.) UN Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA)
MINUSMA ist der älteste und mit rund 12.000 Militärs (aus über 50 Nationen), 1.700 Polizeikräften und 1.200 Zivilisten an verschiedenen Standorten der bei weitem größte Einsatz in der Sahelzone. Er hat auch das umfangreichste Mandat:
- Umsetzung eines 2015 geschlossenen Friedensabkommens zwischen der Regierung von Mali und verschiedenen Rebellengruppen im Norden des Landes;
- Stabilisierung der Region im Zentrum Malis, in der aktuell Terroranschläge und Kämpfe zwischen ethnischen Gruppen die meisten Opfer fordern;
- Schutz der malischen Zivilbevölkerung;
- Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte;
- Unterstützung von humanitären Hilfsleistungen.
Die direkte Bekämpfung terroristischer Gruppen fällt ausdrücklich nicht unter das Mandat von MINUSMA. Dennoch ist MINUSMA mit bislang 129 Todesopfern der gefährlichste laufende UN-Einsatz.
2.) EU Training Mission in Mali (EUTM Mali)
Diese militärische Ausbildungsmission soll die malischen Sicherheitskräfte befähigen, in Zukunft die Sicherheit und die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten. Bisher hat EUTM über 13.000 malische Soldat:innen in militärischen Fähigkeiten aber auch Fragen des Menschen- und Völkerrechts ausgebildet. Eine Abteilung, die Regional Advisory and Coordination Cell (RACC), unterstützt das Sekretariat der G5-Sahel in Nouakchott, Mauretanien. G5-Sahel sind Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und der Tschad.
3.) EU Capacity Building Mission in Mali (EUCAP Sahel Mali)
Dieser zivile Einsatz EUCAP Sahel Mali bildet malische Polizistinnen und Polizisten, Nationalgardistinnen und -gardisten und Gendarminnen und Gendarmen aus, koordiniert internationale Trainingsmaßnahmen und berät die Sicherheitskräfte und zuständige Ministerien bei der Personalplanung.
©Marco Dormino
4.) EU Capacity Building Mission in Niger (EUCAP Sahel Niger)
Bei dieser Mission EUCAP Sahel Niger sind die Aufgabenmit denen von EUCAP Sahel Mali vergleichbar. Das bedeutet die Ausbildung nigrischer Polizistinnen und Polizisten, Nationalgardistinnen und -gardisten und Gendarminnen und Gendarmen. Ein zusätzlicher Schwerpunkt ihrer Arbeit ist die Unterstützung der nigrischen Sicherheitskräfte beim Schutz der Landesgrenzen und dem Kampf gegen Menschenschmuggel.
5.) G5-Sahel Joint Force (Force cojointe du G5 Sahel/ FC-G5S)
Die Eingreiftruppe von insgesamt 5.000 Soldat:innen ist kein Friedenseinsatz im herkömmlichen Sinn. Die je 1.000 Soldat:innen aus jedem der G5-Sahel-Staaten (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) führen vor allem im eigenen Land Einsätze gegen Terrorgruppen durch, dürfen aber bei der Verfolgung ihrer Gegner die Grenzen zu G5-Nachbarstaaten überschreiten. Fokus gemeinsamer Operationen ist das Dreiländereck Mali-Niger-Burkina Faso. Auch eine Polizei- und eine Zivilkomponente soll aufgebaut werden. Die Finanzierung der FC-G5S wird durch eine Geber-Koalition (darunter die EU, Frankreich, Deutschland, USA und Saudi-Arabien) gesichert. In der Praxis bestehen aber noch erhebliche Probleme bei Ausbildung, Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der FC-G5S.
6.) Opération Barkhane
Die 5.100 Personen starke überwiegend französische Militärmission Barkhane operiert in der gesamten Sahelzone. Ihre Aufgaben umfassen sowohl die Unterstützung der nationalen Sicherheitskräfte und von MINUSMA als auch eigenständige offensive Operationen zur Terrorbekämpfung. Das Wort Barkhane ist arabischen Ursprungs und bedeutet auf Deutsch „Wanderdüne“.
Der deutsche Beitrag in der Sahelzone
In der Sahelzone gibt es aktuell sechs internationale Einsätze, das ZIF sekundiert in vier von ihnen: MINUSMA, EUTM Mali, EUCAP Sahel Mali und EUCAP Sahel Niger.
1.) MINUSMA
Deutschland beteiligt sich an MINUSMA seit ihrer Entsendung in 2013. Die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission sowie an EUTM erfordert die jährliche Zustimmung des Bundestages. Zurzeit sind 1.025 Angehörige der Bundeswehr bei MINUSMA tätig, die meisten sind in Camp Castor in Gao im Norden Malis stationiert. Die Kosten über den Mandatszeitraum sollen bis jetzt bei rund € 314 Millionen liegen.
Deutschland stellt zusätzlich Personal im Hauptquartier von MINUSMA in Bamako und betreibt in Niamey (Niger) einen Lufttransportstützpunkt zur logistischen Unterstützung sowie zur medizinischen Versorgung. Zusätzlich arbeiten 12 deutsche Polizeibeamtinnen und -beamte sowie 14 zivile deutsche Expertinnen und Experten bei MINUSMA.
2.) EUTM Mali
Bei der EU-Mission EUTM Mali ist Deutschland mit 162 Bundeswehrangehörigen bei einer Gesamtstärke von 745 einer der größten Truppensteller.
3.) EUCAP
Bei EUCAP Sahel Mali arbeiten aktuell sechs zivile deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, bei EUCAP Sahel Niger drei Polizistinnen und Polizisten und fünf zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
4.) G5-Sahel Joint Force (FC-G5S)
Außerdem leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der G5-Sahel-Staaten. Von 2017 bis 2020 sind insgesamt 1,7 Milliarden Euro für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit, Stabilisierung sowie der Ausbildung der G5-Einsatztruppe und von zivilen Sicherheitskräften vorgesehen.
(Stand Mai 2020)