Rule of Law

Der Auftrag: die Förderung von Rechtsstaatlichkeit in Nachkriegsgesellschaften und Krisengebieten (engl. Rule of Law)

In den Kontexten und Ländern, in denen Friedenseinsätze stattfinden, sind staatliche Strukturen oft zerstört oder schwach, und Gesellschaften gespalten. So kann man dort multilateral Rechtsstaatlichkeit fördern:

  • Institutionen aufbauen und stabilisieren (wie Sicherheitskräfte, Gerichtsbarkeit o.a.),
  • willkürliche Machtausübung begrenzen (durch mehr Transparenz und bessere Ausbildung),
  • auf Rechtssicherheit hinwirken,
  • gute Regierungsführung unterstützen und
  • Bedingungen für gesellschaftliche Integration schaffen (etwa durch die Entwaffnung und Wiedereingliederung von Kämpfer/innen).

Rechtsstaatliche Strukturen zu fördern ist ein wichtiger Baustein einer umfassenden Reformagenda und gehört international zu den zentralen Aufgaben multidimensionaler Friedensmissionen. Rule of Law hat dabei Schnittmengen mit Demokratieförderung, Guter Regierungsführung (Good Governance) oder Menschenrechtsförderung.

Ihr Ansprechpartner

Dr. Volker Jacoby

Teamleiter Training, Operations

v.jacoby(at)zif-berlin.org